„ARTIKEL EINS“ – Die neue Plattform für Parteien und Initiativen

Eine lange Periode der Entwicklung geht dem Zusammenschluss „ARTIKEL EINS“ voraus. Ein selektiver Prozess war es, der den Weg für ein Bündnis ebnete, welches nun die Form einer Partei angenommen hat. Das Versprechen der Partei „ARTIKEL EINS“ an den Bürger ist in erster Linie die Einhaltung und Umsetzung der jeweiligen durch den Bürger gewählten Programme der einzelnen beteiligten Gruppierungen. Gleichzeitig ist der für ein Amt gewählte Kandidat auch derjenige, der tatsächlich sein Amt antritt. Das bietet den Unterschied zu der herkömmlichen Methodik anderer Parteien, die unter starker Führung mit Zwang und Vorgabe den eigentlichen demokratischen Aspekt vergessen.

Warum „ARTIKEL EINS“? – „ARTIKEL EINS“ lehnt sich am Bundesverfassungsgesetz an und zitiert damit seinen Artikel 1; Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Die Einigkeit aller während der Entwicklung beteiligten Gruppierungen ergab im Grunde, dass die offenkundig betriebene Nichteinhaltung der Gesetze und im speziellen der Verfassung durch die momentan herrschende Politik große Gefahren birgt. Diese sind die Einschränkung bzw. der Verlust der Demokratie, eine Korrumpierung der Medien und das Risiko uneingeschränkter Willkür dem Bürger gegenüber. Die Tendenzen sind spürbar und aufzeigbar geworden.

„ARTIKEL EINS“ möchte dem Bürger mehr Mitbestimmung geben, als derzeit vorgesehen ist. Zum Beispiel wären das verbindliche Volksabstimmungen, die mit einfacheren Mitteln und ohne all zu großen Hürden abzuhalten sind. Dabei steht für die Gruppierungen von „ARTIKEL EINS“ fest, dass Grundrechte wie Menschenrecht, Völkerrecht und Minderheitenrecht derzeit keine Abstimmungen vertragen. Durch zu viele manipulative Faktoren und eine damit verbundene Ungleichgewichtung könnte auch massive und unumkehrbare Einschnitte in Freiheitsrechte und Demokratie bedeuten.

Das nächste Ziel von „ARTIKEL EINS“ ist der Wahlantritt zur Gemeinderatswahl in Wien im Herbst 2020. Dafür formieren sich bereits die Bündnispartner.

Unterstützung haben Bereits der Zusammenschluss der Bürgerlisten Oberösterreich (BLOÖ) sowie ein Bürgerlistenverband aus Salzburg und vereinzelte Bürgerlisten anderer Bundesländer zugesagt.

Aus den Reihen der „großen“ Parteien gab es bereits Sympathiebekundungen und Bereitschaftssignale verschiedener Splittergruppen „ARTIKEL EINS“ beizutreten.

Die Prominenten Fix-Gruppen für die Aufstellung für die kommende Wien-Wahl sind die „Demokratische Alternative“ (DA), „ARGUS“ die Kinder und Menschenrechtspartei und das demokratische bündnis üsterreich (dbö)