Programm

demokratisches bündnis österreich
Die Mitte – Geradeaus – Partei

Arbeit, Freiheit, Frieden und Wohlstand für Bürgerinnen und Bürger, sowie eine unantastbare und möglichst direkte Demokratie in unserer Republik.

Das Parteiprogramm im stetigen Reifeprozess enthält Forderungen und Überlegungen, die auf demokratischer Ebene und nach kompetenter Prüfung der Sachlichkeit und Umsetzbarkeit interne Gültigkeit bekommen. Politik ist und soll dynamisch sein, um sich nach dem stätigen Wandel von Technik und Anforderungen der Bevölkerung richten zu können. Politik bedeutet Verantwortung und ist kein Unternehmen das auf persönlichen Profit einzelner ausgerichtet ist.
Jeder ist eingeladen daran mitzuwirken.

Demokratie

Demokratie als wertvollstes Gut unserer Republik. Wir fordern Entmachtung der Parteienapparate und die Abschaffung des Klub- und Parteizwangs. Wir fordern mehr Mitbestimmungsrecht durch den Bürger und die direkte Demokratie anzustreben. Als Ziel ist es, eine gerechte und ausgewogenen Gesamtpolitik zu schaffen. Verantwortungsvoll und überlegt sind wichtige und gewichtige Entscheidungen für das Gemeinwohl unserer Gesellschaft zu treffen, bei denen auch der Bürger ein Stimmrecht haben muss.

Kleinparteienmandate – Wir wollen die Schaffung eines Parteienpools der Kleinparteien. Ab einer bestimmten Anzahl an Unterstützungserklärungen für eine Partei (200 sind angedacht), ist eine Aufnahme in einen Kleinparteien-Pool möglich. Die Republik stellt diesem Pool Räumlichkeiten zur Verfügung, um ihre Sitzungen ähnlich der bekannten Parlamentssitzungen abzuhalten. Es können Beschlüsse und Forderungen gefasst werden und sieben Mandatare ins Parlament oder in den Gemeinderat entsendet werden. Sie vertreten den Pool gleich, wie jeder andere Mandatar seine Partei.

Barrierefreiheit

Wir fordern weitere Maßnahmen um Barrierefrei zu werden und die einfache Überwindbarkeit von bestehenden Barrieren für körperlich beeinträchtigte Bürger und Kinderwagenhalter zu gewährleisten.

Förderprogramm zur Herstellung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum unter Miteinbeziehung Betroffener. Erstellung der Sammlung entsprechender Problemstellen.

Kunst

Die Absetzbarkeit für Kunstkäufe muss wieder eingeführt werden, um Künstlern außerhalb der öffentlichen Förderungsmaßnahmen eine Unterstützung ihrer Verkäufe zu bieten. Einzelkunstkäufe bis 5.500,- Euro und Kunstkäufe von einem jährlichen Gesamtbetrag bis zu 18.000,- Euro sollen absetzbar gemacht werden. Der Kunstwiederverkauf, sofern der Käufer nicht des Gewerbes des Kunsthandels angehört, muss umsatzsteuerfrei sein.

Kunstpräsentation – Wir fordern, dass öffentliche museale Einrichtungen im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch Ausstellungen und dergleichen ebenfalls für nicht etablierte Künstler zur Verfügung stehen. Dies kann im Rahmen von gelegentlichen Sonderausstellungen möglich gemacht werden.

Öffentliche ungenutzte Leerstandobjekte müssen bei einem Leerstand für Künstlervereine nutzbar sein. Öffentliche Plätze mit ausreichender Fläche sollen ebenfalls für temporäre künstlerische Aktivitäten regelmäßig zur Verfügung stehen. In allen Fällen soll der bürokratische Aufwand durch eine bundesweite Regelung gering gehalten werden.

Sport

Wir stehen für mehr Bewusstsein im Bereich der körperlichen Ertüchtigung und damit verbunden, für mehr Sport in der Gesellschaft und vor allem für ein größeres Angebot in diesem Bereich für Kinder und Jugendliche. Sport als gesundheitsfördernde Maßnahme für mehr Leistungsstabilität im Arbeitsleben, mögliche langfristige finanzielle Entlastung für das Sozialsystem und positive Auswirkungen auf das Sozialgefüge der Gesellschaft.

Bemühungen um die Bewusstseinsbildung rund um das Körperlichen Wohlbefinden, muss schon in der Kindheit beginnen und darum fordern wir:

Mehr Sport in der Pflichtschule. Er muss regelmäßig und als fixer Bestandteil gelten und die Teilnahme ausdrücklich jedem Schüler, seiner körperlichen Verfassung angemessen, möglich sein. Lehrer und Sportlehrer müssen eine bessere Ausbildung in diesem Bereich erhalten können. Zudem soll die Erarbeitung des Lehrplans in Zusammenarbeit mit Schulärzten, Ernährungsberatern und den Lehrkräften stattfinden.

Förderung für Schulen und Sportvereine oder Sportakademien sollen auch mehr durch Zuwendungen aus dem staatlichen Budget unterstützt werden.

Förderung zur Bildung von schuleigenen Wettkampfteams und das Schaffen eines Wettkampfmanagements mit Hilfe des Sport- und Unterrichtsministeriums.

Schülern deren Interesse Sportarten gilt, die an der eigenen Ausbildungseinrichtung nicht angeboten werden, sollen durch die Lehrkräfte an Vereine vermittelt werden.

Infrastruktur wie Turnsäle und Sportplätze sollen auf den modernsten Stand sein. Ausreichende Beheizung und Klimatisierung sowie Sanitäreinrichtungen müssen als Standard angesehen werden.

Bildung

Wir fordern das Einführen folgender Fächer
ab der Volksschule: Höflichkeits- und Umgangslehre, Ethik
ab der 5. Schulstufe: Politische Bildung, Staatsbürgerlehre, Juristische Grundbildung
Kurse für Zuwanderer: Sprache, österreichische und mitteleuropäische Kultur, Verhalten und Umgang um eine Integration zu gewährleisten.
Leibesübungen: siehe Punkt Sport

Gesundheit

Zahnimplantate für alle – Wir fordern Zähne für jeden Bürger. Zahnbehandlung und Wiederherstellung müssen für jeden leistbar sein. Vorsorgeverpflichtung für Kinder, wir meinen eine verpflichtende Kontrolle in bestimmten Intervallen und einen Zahnpass. Wir fordern einen leistbaren echten Zahnersatz und beharren auf die Möglichkeit leistbarer Zahnimplantate für jeden Bürger. Die Finanzierbarkeit wird durch Preisverhandlung mit der Ärztekammer, das Einsparen der ohnehin hohen Kosten für die herkömmlichen Prothesen und die Verwendung eines Teils des Finanzpolsters der AUVA ermöglicht.

Obst und Gemüse – Wir fordern Förderungen für regionales gesundes, frisches Obst und Gemüse. Wir wollen die Einhaltung des kürzest möglichen Transportweges zum Konsumenten um Emissionen der Transportfahrzeuge und erheblichen Energieaufwand durch künstliche Kühlung zu vermeiden.

Prostitutionsgesetz – Verhütungs- bzw. Kondompflicht so wie bereits im Nachbarland Deutschland. Der Grund ist die permanente Gefährdung der Prostituierten und wiederum der Kunden, welche wiederum und neuerlich andere Partner gefährden.

Untersuchung durch eine Fachärztin für weibliche Prostituierte, da die Zwangsuntersuchung durch männliche Ärzte oft als diskriminierend empfunden werden. Die regelmäßigen Untersuchungen müssen ebenfalls ein größeres Spektrum an Krankheiten abdecken. Vor allem, solange keine Verhütungspflicht ausgesprochen wurde.

Soziales

Menschlichkeit – Gleichbehandlung aller Bürger, einen korrekten Umgang und angemessene Wertschätzung jedem Bürger gegenüber, ob durch Regierung, Behörden oder die Exekutive. Erhaltung des friedlichen Zusammenlebens durch eine gewaltfreie Sprache in Wort und Bild.

Wohnen – leistbares Wohnen ist ein komplexes Thema.

Mietkosten sind abhängig von der Bausubstanz des Hauses, den laufenden Instandhaltungskosten, Betreuungskosten (Winterdienst, Reinigung, Rauchfangkehrer als Feuerpolizeiliche Instanz und Entsorgungskosten), den Kosten für die Versorgung (Gas, Wasser, Strom, Abwasser und Müllabfuhr). Bei letzterem Punkt ist der große Preistreiber oftmals die Kommune. Wir bestehen darauf, das Gemeinden soziale und vertretbare Preise gestalten, die nicht wiederum den Vermieter zwingen hohe Kosten weiterzugeben.

Obdachlosenheime – Wir setzen uns ein, um unbürokratisch Menschen mit Existenzverlust eine Herberge zu geben. Anmietung und Sanierung für leerstehenden Wohnungen, Errichtung von einfachen Gebäuden zur Beherbergung. Jede Wohneinheit soll dem Bewohner ein Mindestmaß an Privatsphäre garantieren. Diese muss absperrbar sein. Ein eigener abgetrennter Schlafplatz, Toilette und Sanitärräumlichkeit mit zumindest einer Dusche müssen vorhanden sein. Ebenfalls einen Stauraum für seine Habe.

Frauenhäuser – Sie sind eine bewährte Sozialeinrichtung. Wir setzen uns ein um unbürokratisch gefährdeten Frauen und deren Kindern eine Herberge zu geben. Die Erhaltung und Neuschaffung von Frauenhäusern ist Mietung und Sanierung Gebäuden zur Beherbergung. Jede Wohneinheit soll der Bewohnerin ein Mindestmaß an Privatsphäre garantieren.

Taschengeld – Kinder ab dem Schulantritt sollen das Recht auf ein angemessenes Taschengeld haben, um sich kleine Wünsche selbst erfüllen zu können. Wir sehen es auch als vorbeugende Maßnahme gegen gesellschaftlichen Ausschluss. Sozial schwache und armutsgefährdete Familien sollen im Rahmen der Kinderbeihilfe einen Taschengeldzuschlag erhalten. Das Taschengeld soll altersentsprechend gestaffelt sein.

Umwelt

Wir verlangen einen Verbauungstopp sowohl flächenmäßig, als auch in die Höhe, solange auch nur ein Quadratmeter Leerstand verzeichnet ist. – „Viel Naturraum wurde in Österreich durch mangelnde Raumordnung bereits unwiederbringlich zerstört. So haben wir in Österreich mit 15 Meter pro Kopf eines der dichtesten Straßennetze, sowie leerstehende Industrie-, Gewerbe- und Wohnimmobilien von mehr als 40.000 Hektar. Das entspricht der Fläche der Stadt Wien.“ (Publiziert – vcoe.at) –

Abbrechen von Unbenutzten Industrieanlagen und Wiederherstellung natürlicher Lebensräume. Auch eine Umwidmung dieser zu Grünland oder Forstland soll möglich werden.

Flugverkehr als großer Belastungsfaktor muss reduziert werden. Umweltstrafen für Flugzeuge und Eindämmung des Billigfliegens, ebenso die Besteuerung des Kerosins ist notwendig geworden.

Verkürzung der Wege hergestellter Grundnahrungsmittel zum Endabnehmer. Regionale Versorgung fördern. Transportwege im Rahmen der Entsorgung verkürzen und Abfallsortierung optimieren und die gesetzliche Regulierung zur Einsparung des Abfallsaufkommens.

Förderungen von neuen Technologien zur Mobilität.

Tierschutz

Artgerecht Haltung – Für Zucht- und Nutztiere müssen strenge Regeln gelten, weil es Tiere nicht verdient haben zu leiden, da sie für uns auch noch als Nahrungsmittel zur Verfügung stehen. Einen artgerechten Auslauf und auch Unterstand sehen wir als verpflichtend. Entsprechende Gesetze zu erlassen ist immer noch notwendig.

Tiertransporte – Wir fordern ein Ende langer Schlachttiertransporte und Massentiertransporte. Unter dem Prinzip der Nutzung des nächstgelegenen Schlachthofes sollen den Tieren Qualen erspart bleiben.

Schlachtung – Wir fordern das absolute Verbot des Schächtens und die Schaffung der Möglichkeit Tiere erst nach einer Vollbetäubung zu töten. Ebenfalls ein dringendes Verbot für das Shreddern von lebendigen Küken. Wir wollen auch ein Verbot für die Tötung von Jungtieren, also das Erreichen eines Mindestalters (je nach Gattung) bevor geschlachtet werden darf.

Schaffung weiterer Naturparks zum Artenerhalt sind notwendig. Um einen Artenschutz zu gewährleisten ist eine Ent-Zivilisierung, nach Möglichkeit und subventioniert, in manchen Regionen umzusetzen.

Stadtbilderhaltung

Fassadensanierungsplan, Fassaden und Altbausubstanz sind zu erhalten und pflegen, um Gebäude und Stadtbild als Kulturgut zu erhalten.

Begrünung von Fassaden bei Neubauten zur Innerstädtischen Klimaregulierung.

Leerstands-Regelung für Geschäftslokale, Lager und Wohnungen – Mieter sollen nicht mehr für Leerstand die Betriebskosten mittragen müssen.

Wir fordern einen Hochhausbaustopp. Ein weiter in die Höhe bauen stellt eine Belastung für die Umwelt dar. Weiters sehen wir es als gutes Signal für die Bürger, wenn unverhältnismäßig Reiche den Horizont des gewöhnlichen Bürgers in Beschlag nehmen und quasi unantastbar, als allsehendes Auge von oben aus ihren Megabauten herabschauen.

Begegnungszonen- und Fußgängerzonenbaustopp dafür eine bessere Gestaltung bestehender Freiflächen, Grünflächen/Grünanlagen und Hundeklos und das Setzen von mehr Bäumen an freien Flächen und die Begrünung und das Nachpflanzen von Gras an nackten Stellen.

Verkehr

Ausbau von Schienenstrecken und Verlegung dieser in ein unterirdisches Tunnelsystem.
Versicherung von Fahrrädern/Fahrradfahrern und Kennzeichnung von Rädern mit Nummerntafeln
E-Bike und Mofa-Gesetz – Höchstgeschwindigkeit auf 50km/h
Fahrräder mit E-Motoren sind wie Motorfahrräder zu behandeln (ab 25 km/h)

Keine Strafen für arbeitende Bürger, wenn keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit gegeben ist. Bedeutet zum Beispiel: Ein LKW-Fahrer hält in zweiter Spur einer mehrspurigen Straße. Die Übersichtlichkeit ist gegeben und niemand wird ernsthaft behindert, so ist von einer Strafe abzusehen und der LKW-Fahrer kann schnellst möglich seine Arbeit vor Ort abschließen.

Bei rücksichtslosem Verhalten soll es härtere Strafen geben. Zum Beispiel: Sinnloses Hupen oder Klingeln, bei Beschimpfung, für Parkplatzverschwender oder anderem unsozialen Verhalten. Eventuell die Einführung eines Paragrafen, der eine Anhebung das Strafausmaß eines Deliktes bei unsozialem Verhalten ermöglicht. Beispielsweise um 30 Prozent.

Wirtschaft

Klein- und Mittelbetriebe – Wir fordern einen schonenden Umgang mit unserer letzten echten Wirtschaftskraft und wollen den Erhalt dieser gewährleistet sehen.

Erleichterung für regionale Betriebe mit allen dem Staat zur Verfügung stehenden Mitteln und das Erreichen von Wirtschafts- und Stadtbelebung, das Fördern von Fachhändlern, eine Schaffung des Jungunternehmerschutzes, eine echte Vereinfachung der Gewerbeordnung, die Gewerbescheinbefreiung für Selbständige mit Umsätzen bis 48.000,- Euro exkl. Mehrwerts- bzw. Umsatzsteuer.

Erleichterung für Gastrokonzession und Anhebung der Verabreichungsplätze für das kleine Gastgewerbe.

Steuern

Kleinunternehmen, Freischaffende, neue Selbständige, Arbeiter und Angestellte
Pauschalabgabe auf Leistung auf Honorarnota und Rechnung bei Gewerbetreibenden die einen Gesamtumsatz von 60.000,- Euro per Anno nicht übersteigen.
Steuerbefreiung bei Einkommen unter 1.450,- Euro im Monat (Durchschnittswert des Jahreseinkommens als Berechnungsgrundlage)
Wir fordern Absetzbeträge für:
Wohnen 3.200,- Euro
Kleidung 480,- Euro / Jahr,
Kleidung für jedes Kind 620,- Euro
Ausbildungskosten bei Kindergeldbeziehenden 900,- Euro
Ausbildungskosten für Erwachsene sollen zur Gänze absetzbar werden.
Verkehrsmittel Großstadt 400,- Euro
Verkehrsmittel ländlicher Bereich 650,- Euro
Gültigkeitsbereich bei Einkommen bis zu 5.500 Euro Bruttoeinkommen.

Bürokratie

Die Amtssprache ist einfach zu halten und Fremdwörter sind nach Möglichkeit auszusparen – Es muss als Recht des Bürgers angesehen werden, dass jede Art staatlicher Behörde jene Sprache verwendet, mit der ein österreichischer Staatsbürger aufwächst. Diese Sprache muss auch so verwendet werden, dass sie auch zu seinem Verständnis verwendet wird. Es muss ein Grundrecht sein, Rechtsgrundlagen, Gesetze, Urteile und Amtliche Schreiben mit einem Pflichtschulabschluss zu verstehen und deuten zu können, ohne einen Rechtsgelehrten zu Rate ziehen zu müssen. Die Deutsche Sprache hat von der „öffentlichen Hand“ erhalten und gepflegt zu werden

Öffentliche Hand

Wir fordern eine Reformierung der “öffentliche Hand“. Diese muss wieder zu einer Verwaltung werden die nicht Personen beheimatet die den Verdacht des Missbrauchs und des willkürlichen Verschleuderns von öffentlichen Geldern zulassen.
Kein Postenschacher, angemessene transparente Einkommen, Kontrolle der Ausgaben und der Auftragsvergaben. Gas, Wasser, Strom und andere Ressourcen sind für die Bevölkerung leistbar zu halten.

Auftragsvergaben – Wir fordern die Einhaltung des Bundesvergabegesetzes 2018 zum Schutz unserer Qualitätsbetriebe aus den Regionen und damit die Erhaltung des Lohnniveaus und fordern auch eine regelmäßige und zeitgemäße Nachbesserung dieses Gesetzes.

Unser Heer

Wir fordern die Erhaltung unseres Bundesheeres für den Zivil- und Katastrophenschutz.

Ausstattung und Ausbildung dieser Organisation ist mit keiner anderen in Österreich vergleichbar. Gerät, Truppenstärke und Verfügbarkeit. Darauf kommt es im Ernstfall an. Auslandseinsatz im Zivilschutzbereich ist vorstellbar. Auslandseinsätze im Rahmen von Kriegseinsätzen lehnen wir im Sinne der österreichischen Neutralität zur Gänze ab.

Eine Landesverteidigung ist mit zeitgemäßem Gerät auszustatten. Flieger und Schießgewehre entsprechen heute nicht mehr. Daher fordern wir, um den Mindeststandard der verfassungsmäßigen Verteidigung zu erfüllen, neue effiziente und kostengünstige Varianten.

Um weitere Themen und Ansätze wird gebeten