Allgemein

Neu: volksabstimmung.at

Das «Tool» volksabstimmung.at bietet künftig mehr Möglichkeiten. Es ist das ultimative Werkzeug, um die Meinung der Bürger mittels Konsensfindung abzubilden. Themen können zur Abstimmung gebracht werden, Gegenvorschläge gemacht werden. Das Abstimmungsverfahren läuft nach dem «systemischen Konsensieren» (SK-Prinzip) ab. Ermittelt wird nicht der Anteil der meisten Zustimmung, sondern der Widerstand. Ziel ist es, zu...

Weiterlesen...

Gemeinsam zur Nationalratswahl

Die Nationalratswahl im September 2024 ist wieder eine Chance, um unsere Politik in eine positive Richtung zu steuern. Diese können wir nur deshalb ergreifen, weil viele freie Gruppen unabhängig von Partei-Diktat die Bereitschaft auf Zusammenarbeit angekündigt haben. Gruppen wie der Bund freier Menschen (BFM), die Liste Brandl (PFG), Bürgerlisten aus Ober- und Niederösterreich,...

Weiterlesen...

Wertvoller Bundespräsident

Dieses Jahr werden wieder Österreichs Wahlberechtigte einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin wählen. Ob wir einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin brauchen ist vielen Bürgern nicht klar. Daher wird oft gefragt, ob man dieses Amt überhaupt wieder besetzen sollte. Abgesehen davon, dass es eine Rechtslage gibt, die diese Besetzung vorsieht, hätte der österreichische Präsident einige...

Weiterlesen...

Wenn Fürsorge zum Wahn wird

Andere Minister machten sich wegen zu viel heißer Luft aus dem Staub. Rauch stieg auf und lässt nun Dampf ab. Johannes Rauch: «Wir bereiten uns JETZT auf den Herbst vor», kommentierte er das «Frühlingsgezwitscher» seiner Kritiker im Kurznachrichtendienst. Auch Johannes Rauch ist in jener Welt gefangen, die keinen Spielraum für Normalität lässt. Auf...

Weiterlesen...

Neutralität bleibt weiter gefährdet?

Der schwelende Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Russlands Präsident Vladimir Putin ließ seine Truppen in der Ukraine einmarschieren. Die gesamte westliche Welt reagierte zuerst mit Empörung, dann mit der Umsetzung von Sanktionen gegen Russland und jetzt ist es nur noch ein kleiner Schritt zu einer militärischen Einmischung....

Weiterlesen...

Pflege und Betreuung in NÖ

Aus wiederholtem und auch aus sehr persönlichem Anlass, und vor allem wegen der Lockdowns, liegt mir das Thema Gesundheitswesen und Pflege auch sehr am Herzen. Betreff Gesundheitswesen befinden wir uns schon seit längerem in einem großen Dilemma. Wir haben dank der Politik, die auf Landesklinikenchefs, Ärztekammervertreter, Inhaber und Manager öffentlicher und privater Pflegeeinrichtungen, auch auf Inhaber...

Weiterlesen...

Wie die Made im Speck

Viele Kleinunternehmer wundern sich oft, wofür ihre Zwangsbeiträge eigentlich verwendet werden. Sind es wirklich die rechtlichen Angelegenheiten, die derart viel Geld verschlingen? Ist es die Erhaltung der Infrastruktur oder sind es vielleicht die vielen Veranstaltungen, denen ein Kleinunternehmer aus Zeitmangel nie beiwohnen kann? Auch dieser Futtertrog bietet alles. Die Kammern müssen beginnen aufzuräumen,...

Weiterlesen...

Kunst – Eine Forderung

Petition hier unterzeichnen An alle Menschen, denen Kunst und Kultur am Herzen liegen Kunst und Kultur müssen wieder aufsperren dürfen Auch dieser Lockdown ist irgendwann einmal zu Ende. Werden sich die Türen für Kunst und Kultur dann wieder öffnen? Geht es nach dem bisherigen politischen Willen, bleiben sie zu. Das darf aber nicht...

Weiterlesen...

Wo bleibt der Bürger?

Wie weit sind wir bereits und wo soll es denn noch hingehen? Das ist eine Frage die wir dieser Pandemie schulden. Oder die Pandemie schuldet uns eine Antwort? Der Umgang mit einem Virus ist außer Kontrolle geraten und den Verantwortlichen stehen unangenehme Fragen in Haus. Die Globale Antwort ist: Keine Fragen mehr. Alles...

Weiterlesen...

ECHTE Demokratie – Volksbegehren

Seit dem 1. April 2021 kann dieses unterstützt werden. Auch in unserem Sinne wünschen wir uns einen Erfolg. „ECHTE Demokratie – Volksbegehren“Der Nationalrat möge unverzüglich Bundes(verfassungs)gesetze zur Umsetzungechter Demokratie in Österreich beschließen. Echte Demokratie = Absolutes Diktaturverbot!Demnach soll kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlassbeschlossen werden, das der Bundesverfassung widerspricht. Versammlungsfreiheit...

Weiterlesen...