Dieses Jahr werden wieder Österreichs Wahlberechtigte einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin wählen.
Ob wir einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin brauchen ist vielen Bürgern nicht klar. Daher wird oft gefragt, ob man dieses Amt überhaupt wieder besetzen sollte. Abgesehen davon, dass es eine Rechtslage gibt, die diese Besetzung vorsieht, hätte der österreichische Präsident einige Aufgaben. Nur er kann bestimmte Handlungen, die staatstragend sind umsetzen. Seine wichtigste Aufgabe wäre dafür zu sorgen, dass die Demokratie, so wie sie in der Verfassung (unserem Bundes-Verfassungs-Gesetz) steht, umgesetzt und eingehalten wird.
Die Sachlage zeigt jedoch, dass gerade der Bundespräsident seit Jahrzehnten immer mehr das schwache Glied der Kette unserer Demokratie wird. Er ist gefügig geworden. Die Regierungs-Chefs diktieren die Richtung und er, der Bundespräsident ist Passagier. Sogar ein blinder.
Wann würde ein Präsident denn für unsere Gesellschaft wertvoll werden? – Dann wenn dieser, Korruption und Freunderlwirtschaft unterbindet. Wenn er seine ureigenste Aufgabe wahrnimmt und den österreichischen Bürger schützt. Wenn er die demokratischen Werte im Rahmen der Verfassung erhält, erhält und wie es notwendig wäre, jenes Regelwerk der Gewaltenteilung endlich vollziehen würde. Bisher haben wir vergeblich auf so einen gewartet.
Warum Existiert denn keiner? – Böse Zungen behaupten, es läge an der mangelnden Bildung der Präsidenten. Noch bösere Zungen nennen das vorsätzliches Täuschen des Volkes. Denn dem Volk mangelt es tatsächlich an entsprechender Bildung und dem benötigten Verständnis. Damit kann man natürlich leicht. Und wer das Thema Gewaltenteilung angeht, der ist im Hintertreffen, weil was die Leut´ nicht kennen, können sie auch nur schwer als wahr akzeptieren. Und so bleibt die Haltung: Wir haben das immer so gemacht, also ist das richtig. Dass es lange in eine falsche Richtung geht, dass wird dabei ausgeblendet.
Was ist denn nun, was wirklich fehlt? – Es ist die Bereitschaft, das Recht so zu deuten, dass es Unrecht gar nicht zulässt. Und hier ist der Punkt wo sich die Katze in den Schwanz beißt. Das Recht soll von denjenigen zugelassen werden, die vom Unrecht profitieren. Es sind die Parteiapparate und ihre Genossen, die auf das Regierungsamt aus sind. Und der Bürger, der kennt es auch nicht anders. Er kennt vielleicht noch das beschönigende Wort Realverfassung. Ein Verbrechen an der Geschriebenen Verfassung die Gesetz ist.
Was fehlt? – Klar. Ein Wertvoller Bundespräsident. Jener der bereit ist, die nie hergestellte Gewaltenteilung endlich doch umzusetzen. Einer der bereit ist, sich nicht dem Druck aus den eigenen Reihen zu beugen. Im Idealfall keine eigenen Reihen hat, die ihn aufgebaut haben. Also nur von Bürgern ins Amt gehoben wird denen er gleichermaßen so verpflichtet ist, wie allen anderen.
Eine Utopie? – Ja. Nein! Die Chance besteht. Aber, es ist voraussichtlich die letzte Chance. Wenn man so in die anderen Länder schaut, kommt nach fehlender Kompetenz eine Radikale Struktur.
Lernen, überlegen und richtig entscheiden. So bringen wir das gemeinsam zusammen. Wählen wir einen neuen und Wertvollen Präsidenten.